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Wenn das Impressum alles überstrahlt

Kurioses Urteil zu Position und Größe des Impressumslinks auf Xing

Es gab mal wieder ein Urteil. Ja, richtig geraten, es ging um das Impressum. Dieses Mal jedoch nicht auf Facebook – das Portal hat ja inzwischen sogar für mobile Devices nachgezogen und seinen Info-Bereich an die hiesige Impressumspflicht für Unternehmen und Selbstständige angepasst. Nein, dieses Mal stand das Impressumsfeld auf Xing zur Debatte.

LG Stuttgart: Link zum Impressum zu klein und zu weit unten

„Auf Xing?“ War mein erster Gedanke. „Das kann gar nicht sein, denn das SoM-Portal war bislang immer vorbildlich, was die Betreiber-Kennzeichnung betrifft.“
Kann doch sein, denn nach einem Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 27.06.2014 (Az.: 11 O 51/14) halten die Xing Impressen den rechtlichen Anfoderungen nicht stand. Begründung: Der Hinweis resp. Link sei zu klein, optisch nur schwer wahrnehmbar und befände sich in einem Bereich, der nur durch Scrollen erreichbar wäre.

Bei allen Usern, die das Internet nicht unbedingt als „Neuland“ betiteln würden, ruft ein solches Urteil natürlich Unverständnis hervor. Denn was interessiert bei einer Website vor allem? Natürlich NICHT in erster Linie das Impressum! Meiner Ansicht nach ist dieses durchaus gut am Ende einer Seite aufgehoben. So auch in Xing!

Was also tun, um nicht auch zu den Unglücklichen zu gehören, denen inzwischen Abmahnungen ins Haus geflattert sind?

Tipp: Impressumslink groß und in den Head einer jeden Präsenz im Web

Rechtsanwalt Thomas Schwenke empfiehlt, den Link zum Impressum der eigenen Website in die Profilbeschreibung des Xing-Auftritts, Bereich Zitat, einzutragen. Der Vorteil: Hier kann er auch von Personen, die nicht auf Xing eingeloggt sind bzw. keine Xing-Mitglieder sind, gelesen werden. Man könnte nun fragen, was diese Personen für ein Interesse am Impressum haben sollten, wenn sie ohnehin kaum etwas über die dargestellte Person erfahren können. Aber weiterführende Fragen sind in diesem Fall Zeit- und Ressourcenverschwendung. Xing hat übrigens inzwischen reagiert und versichert, künftig den Anforderungen des LG Stuttgart genüge zu tun.

Bleibt nun noch ein Aspekt: Wie verhält es sich mit der Website von Unternehmen und Selbstständigen? Schließlich befindet sich auch da der Link zum Impressum zumeist im Footer. Ich würde empfehlen, diesen in der nächsten Zeit gut sichtbar in die oberste Menüleiste, in das „Main Menu“, einzubauen. Diese Position dürfte prominent genug sein – für alle Neuland-User und für das LG Stuttgart!

Hoffen wir, dass die Farce bald ein Ende hat, die Gruppe der DAUs einen natürlichen Schwund erlebt und Websites nicht künftig so ausschauen müssen ….

Impressumspflicht im Web: Sehen Websites k�nftig so aus?

 

Impressumsfeld auf Facebook

Jüngstes Facebook Design-Update beinhaltet Impressumsfeld auf Fanpages.

Man soll ja den Glauben an Wunder niemals aufgeben. Zumal, wenn man gerade ein solches auf Facebook hat erleben dürfen. Denn endlich, nach rund sechs Jahren stetigen Bemühens, haben Zuckerberg und Co. ein Einsehen und schenken der deutschen Community ein Feld für den Eintrag eines Impressums.

Vorbei das ständige Nacharbeiten bei Kunden und auf der eigenen Seite, wenn Facebook mal wieder das Design geändert oder sich für die mobile Ansicht herausgeputzt hat. Im Land der gesetzlichen Impressumspflicht eine Erlösung für alle Beteiligten!

Zu finden ist der neue Link zum Impressumsfeld in der linken Timeline-Spalte:

Impressum Frontend

Das Einpflegen eines rechtssicheren Impressums – hierzu bitte auch den Blogartikel „Impressumspflicht: Wildwuchs im Web“ beachten – erfolgt über den Info-Bereich der Fanpage. Einfach diese öffnen, im Feld „Impressum“ auf „Bearbeiten“ klicken, die Angaben einfügen und sichern. Fertig!

Der Besucher des Facebook-Profils sieht das Impressum dann in der stationären Ansicht wie folgt:

Impressum Infobereich

Um der Impressumspflicht zu genügen, könnte man auch, wie zuvor praktiziert, nur einen Link zum Impressum der eigenen Website einfügen. Denn nach Paragraf 5 des Telemediengesetzes muss das Impressum lediglich in maximal zwei Schritten für den Seitenbesucher erreichbar sein.

Aber Vorsicht: Der Link „Impressum“ ist in der mobilen Ansicht der Fanpage leider nicht sichtbar. Hier würde ich empfehlen, der Anleitung im Blogartikel „Facebook oder die unendliche Geschichte“ zu folgen. Denn nach wie vor gilt: Besser ein Hinweis auf ein rechtssicheres Impressum zu viel als zu wenig. Auf Facebook kann Nachlässigkeit in dieser Hinsicht nämlich teuer werden!

 

Impressumspflicht für mobile Facebook-Fanpages

Die unendliche Geschichte zum Thema Impressumspflicht auf Facebook schreibt ein neues Kapitel.
Aber dazu später!

Recht in Social Media: Impressumspflicht f�r mobile Facebook-FanpagesZunächst eine kurze Zusammenfassung der Gesetzeslage (die ausführlichen Angaben und den Link zu einem Infoblatt des Justizministerium findet sich unter dem Blogbeitrag „Impressumspflicht: Wildwuchs in Web“ vom 13. November 2012):

Nach Paragraf 5 des Telemediengesetzes (kurz: § 5 TMG) ist jeder Betreiber einer kommerziellen Website dazu verpflichtet, sein Online-Angebot mit einer Reihe von Angaben zu kennzeichnen. Da die zu geschäftlichen Zwecken genutzten Social Media-Auftritte ebenfalls unter diese Bestimmung fallen, unterliegen auch diese der Notwendigkeit.

Dabei gilt: Die Anbieterkennzeichnung, also das Impressum, muss leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein.

Das Problem: Soziale Medien halten eine entsprechende Rubrik nicht vor.
Somit habe ich Kunden für deren Facebook-Auftritt bislang empfohlen, in die Info-Rubrik im Feld „kurze Beschreibung“ die URL der Impressumsseite des firmeneigenen Webauftritts mit dem Hinweis „Impressum“ gut sichtbar einzufügen. Aber Vorsicht: Voraussetzung für die rechtliche Stichhaltigkeit dieses kleinen Tricks ist, dass der Betreiber der Website und der Fanpage auf Facebook ein und dieselbe Person sind!

Dieser Ratschlag gilt nach wie vor.
Aber: Facebook hat jüngst das Layout der Seitenansicht für mobile Devices, also für Smartphones und Tablets, ge�ndert und nun erscheint der Hinweis resp. der Link zur Impressumsseite auf der Homepage eines Seitenbetreibers in der mobilen Ansicht nicht mehr.

Doch auch hier gibt es Abhilfe: Rechtsanwalt Schwenke aus Berlin empfiehlt auf allfabook.de, in der Info-Rubrik auch das Textfeld „Beschreibung“ mit dem Hinweis „Zum Impressum“ und mit den genauen Daten zu bestücken – ebenso ausführlich wie auf der Website. In der mobilen Ansicht von Fanpages wird nämlich der erste Satz des Feldes der ausführlichen Beschreibung und nicht das der kurzen Beschreibung abgebildet.

Verwirrend? Zugegeben, aber hier ein Blick auf einen Ausschnitt des Info-Bereiches der Fanpage von Die Konzepter Kommunikation.Kreation mit eben diesen Anpassungen:

Impressum f�r mobile Facebook Fanpages

Mein Appell: Nehmen Sie sich die wenigen Minuten Zeit, die Sie zur Anpassung Ihrer Fanpage auf Facebook benötigen. Die kurze Mühe kann letztendlich Geld sparen und – ein nicht ganz zu unterschätzender Faktor für die nahe Zukunft – Sie bleiben in Übung!

Double-Opt-In-Bestätigung ist unerwünschte Werbung

Ein Urteil des OLG-München, das die Bestätigungsmail im Double-Opt-In-Verfahren als Spam abqualifiziert, wirft Fragen auf.

Gerne hätte ich einmal einen Beitrag zu einem anderen Themenkreis verfasst, aber die Meldung über ein Urteil des Oberlandesgerichts München (Urteil vom 27.9.12 -Az.: 29 U 1682/12) hat die Marketing- und PR-Welt heute aufgeschreckt – und damit natürlich auch mich. Demnach stellt die Bestätigungsmail, die im Rahmen des allgemein akzeptierten und weit verbreiteten Verfahrens des Double-Opt-In versendet wird, unerwünschte Werbung dar.

Um was geht es beim Double-Opt-In?

Zur Erklärung: Beim Double-Opt-In erklärt der Endverbraucher durch eine doppelte Bestätigung, dass er Werbung oder auch Informationen wie Newsletter von einem Unternehmen oder einer Institution erhalten möchte. Auf diese Weise konnte der Werbungtreibende sicher sein, dass die Einwilligung auch tatsächlich von der Person stammt, die anschließend Empfänger seiner Werbebotschaft sein wird. Und damit wähnte er sich auch bislang auf der rechtlich unzweifelhaften Seite! Bis zum aktuellen Urteil!

Recht im Internet: Das Double-Opt-In-Verfahren

Rechtsanwalt Schwenke gibt im Rahmen eines ausführlichen Blogbeitrags zwar Handlungsanweisungen, wie einem Spam-Vorwurf in diesem Zusammenhang vorgebeugt werden kann, jedoch bleiben viele Fragen offen.

Zentaler Rat von Herrn Schwenke an alle Werbetreibenden ist, den Anmeldevorgang eines jeden Empfängers von Werbung oder Informationen genau zu protokollieren. Dazu gehören nicht nur Zeitpunkt, Name und Inhalt der Anmeldungs- und Bestätigungsmail, sondern auch die jeweilige IP-Adresse. Und dies ist nach deutscher Rechtsprechung ohne eine zulässige Genehmigung seitens des Anmelders nicht zulässig. Und spätestens dann wird ein Interessent, sei es aus Informationsüberflutung oder aus Angst, seine Daten unlauteren Anbietern zu überlassen, einfach aussteigen.

Geltende Rechtsprechung bedeutet Überforderung kleiner Unternehmer

Gedanklich steigen allerdings inzwischen auch kleine Unternehmer und damit unsere Kunden aus. Die rechtlichen Bestimmungen für die digitale Kommunikation werden immer absurder und scheinen rechtlichen Laien völlig überzogen zu sein. Bereits die Aufforderung, trotz umfassender Datenangaben auf einem kommerziell genutzten Facebook-Account auf ein Impressum zu verweisen, stößt bei vielen unserer Kunden auf ungläubiges Staunen! Ganz zu schweigen von einem Prozedere, wie es das neue Urteil verlangt. Dies wird ein kleiner Unternehmer inzwischen gar nicht mehr eigenständig bewerkstelligen können.

Was ist nun die Konsequenz aus diesem Urteil für all diejenigen, die nicht imstande sind, den neuen Anforderungen genüge zu tun? Auswandern oder künftig wieder per Snail-Mail zu kommunizieren!

 

Impressum korrekt formulieren

Wie Sie Abmahnungen infolge einer fehlerhaften Anbieterkennzeichnung vermeiden!

Die Varianten in der Darstellung von „Impressen“ im Web kennen noch immer keine Grenzen: Von V.i.S.d.P. (verantwortlich im Sinne des Presserechts) bis zur Unauffindbarkeit der Anbieterkennzeichnung ist alles vertreten.

Recht im Internet: Impressum korrekt formulierenAllerdings seltsam, denn eigentlich sollten die wenigen Regeln für eine korrekte Formulierung des Impressums einer Internetseite inzwischen bis zur letzten Agentur, die die Konzeption oder Programmierung von Webseiten anbietet, durchgedrungen sein.

Grundsätzlich gilt: Jeder Betreiber einer Webseite ist nach Paragraf 5 des Telemediengesetzes (kurz: § 5 TMG) dazu verpflichtet, sein Online-Angebot mit einer Reihe von Angaben zu kennzeichnen. Ausgenommen sind lediglich Internetseiten, die ausschließlich privaten Zwecken dienen. Allerdings sind die Verantwortlichen auch in diesem Fall gut beraten, wenn sie der Kennzeichnungspflicht dennoch nachkommen.

Die Daten, die im Rahmen der Impressumspflicht anzugeben sind, können sich jedoch in ihrem Umfang unterscheiden, je nachdem, ob es sich bei dem Webseitenbetreiber um eine natürliche oder um eine juristische Person handelt (Firmierung als GmbH oder AG). Allerdings sind nach § 2 Satz 2 TMG juristische Personen mit Personengesellschaften (GbR, OHG, KG) gleichgestellt, die Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen können.

Für alle gilt: Die Anbieterkennzeichnung, also das Impressum, muss leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein.

Will heißen: Der Menüpunkt auf der Webseite, der die verpflichtenden Daten bereithält, sollte

  • entsprechend benannt werden, also am besten „Impressum“ heißen. Allzu viel Kreativität ist hier fehl am Platz!
  • Dann sollte man nicht lange suchen müssen, um zum Impressum zu gelangen. Warum somit den Link nicht gleich ins Menü oder gut sichtbar in den Footer packen?
  • Und zum Schluss gilt es noch sicherzustellen, dass die Informationen dem User ständig und gut lesbar zur Verfügung stehen.

An Daten braucht es für alle Firmierungen sämtliche Namen (soweit vorhanden: Firma, Personen, Vertretungsberechtigte), Anschrift, Kontaktinformationen in Form von E-Mail und eines weiteren Kommunikationsmittels wie Telefonnummer bzw. Kontaktformular. Bei der Telefonnummer sollte die Erreichbarkeit gewährleistet sein. Ein Anrufbeantworter genügt nicht den Anforderungen eines jeden Gerichts.

Hinweise zur Impressumspflicht als Infoblatt vom Bundesministerium für Justiz

Welche Angaben im Einzelnen und abhängig von Umsatzsteueridentifikationsnummer, behördlicher Zulassung, Eintragungen in Handelsregister etc. zu beachten sind, ist in einem kleinen, aber sehr informativen Leitfaden des Bundesministerium für Justiz (hier Link zum Download) übersichtlich dargestellt. In strittigen Fällen würde ich allerdings jedem Anbieter von Webseiten, insbesondere von Webshops, raten, das Impressum von einem Anwalt prüfen zu lassen. Denn Verstöße werden als Ordnungswidrigkeiten und, schlimmer noch, als Wettbewerbsverstoß geahndet. Und das kann eine hohe Geldbuße bedeuten!

Und ein nicht minder wichtiger Hinweis zum Schluss, der von vielen Betreibern kommerzieller Webseiten schlichtweg vergessen wird:

Auch die Seite eines Unternehmens auf Facebook und Co. unterliegt der Impressumspflicht!

Mein Tipp: Da diese sozialen Medien eine entsprechende Rubrik nicht vorhalten, gibt es einen kleinen Trick, mit dessen Hilfe man sich die Richtlinie der unmittelbaren Erreichbarkeit des Impressums zunutze machen kann: Wenn Sie als Betreiber Ihrer Webseite ebenfalls für die Fanseite Ihres Unternehmens verantwortlich sind, brauchen Sie lediglich in die Info-Rubrik auf Facebook die URL der Impressumsseite Ihres Webauftritts mit dem Hinweis „Impressum“ gut sichtbar einfügen. Und Sie haben somit Ihrer Pflicht zur Anbieterkennzeichnung genüge getan!

Ach ja, noch eine Anmerkung: Auch für Webseiten, die sich noch im Aufbau befinden, gilt die Impressumspflicht. Es bleibt schwierig!

Vorsicht vor ungewolltem Datenklau im Web

Auch im Internet gilt: Finger weg von fremden Inhalten!

Der eigene Blog kommt ohne Bilder recht dröge daher. Warum nicht schnell mal ein Foto aus dem Web herunterladen? Die Auswahl ist ja groß genug!
Oder gleich das Herstellerfoto eines Artikels nutzen, den man über ebay verkaufen möchte. Ist ohnehin hübscher als das selbst erstellte Handy-Foto!

Doch Vorsicht: Ein derart sorgloser Umgang mit fremdem Bildmaterial kann den Nutzer teuer zu stehen kommen!

Aktuell scheinen wieder zahlreiche Abmahnungen wegen unerlaubt verwendeter Fotografien zu kursieren. Zumindest berichten die Blogs diverser Anwaltskanzleien von einem vermehrten Aufkommen.

Recht im Internet: Finger weg von fremden Inhalten

Um sich vor solch‘ kostspieligem Ärger zu schützen, gibt es nur eine Methode: Finger weg von fremden Inhalten! Verwenden Sie niemals Bilder, Texte, Videos oder Audiodateien, die Sie nicht selbst produziert haben oder deren Nutzungrechte Sie nicht besitzen. Und: Lassen Sie sich die Nutzungrechte immer schriftlich zusichern – unter Nennung des Verwendungszwecks und der Nutzungsdauer.

In Zusammenarbeit mit Robert Bree Kommunikationsdesign und Matthias Koch, Aman Krasel Koch Rechtsanwälte in Frankfurt haben wir zudem ein Formular für die Vereinbarung zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalt erstellt, das wir Ihnen gerne kostenfrei zum Download anbieten.

Fazit: Ersparen Sie sich unnötigen Ärger und Kosten und kontaktieren Sie den Urheber der Inhalte, die Sie für Ihre Belange im Web verwenden möchten. Nach meiner Erfahrung ergeben sich daraus durchaus nette Kontakte und man erfährt freudiges Feedback von Seiten der Urheber, sind diese doch positiv überrascht, höflich um Nutzungserlaubnis gebeten zu werden.

 

Schleichwerbung im Social Web

Wettbewerbswidrige Schleichwerbung der ARAG auf Blog von Rechtsanwälten

Es ist erstaunlich, aber scheinbar dennoch eine Tatsache, dass viele Unternehmen noch immer nicht verstanden haben, sich im Social Web korrekt zu bewegen.
Über einen Fall, der sicherlich nicht nur mich zum Schmunzeln gebracht hat, berichtet der Newsletter der Kanzlei Dr. Bahr in der Ausgabe vom 2.05.2012.

Recht in Social Media: Schleichwerbung
Auf dem Blog der Rechtsanwälte Carsten Hoenig und Dr. Martin Bahr zum Thema „Rechtsschutzversicherer“ tauschen sich regelmäßig mehr als 30 Rechtsanwälte über ihre Erfahrungen mit Rechtsschutzversicherungen aus. Dabei wurde auch über den Rechtsschutzversicherer ARAG und dessen Regulierungsverhalten berichtet. Dazu postete ein User eine wahre Lobeshymne über die ARAG und deren Service.

Nicht gekennzeichnetes Posting von Unternehmen wettbewerbswidrig

Dies ließ die Anwälte aufhorchen. Die Recherche nach der IP-Adresse des begeisterten Versicherungsnehmers führte direkt zum Standort des Rechtsschutzversicherers ARAG.

Das Ende vom Lied: Das Landgericht Hamburg stellte in einer einstweiligen Verfügung fest, dass die Rechtsschutzversicherung ARAG wettbewerbswidrig Online-Schleichwerbung betrieben habe. Für alle, die es interessiert: Der Wortlaut des Postings, nähere Ausführungen und die Beschlussfassung finden sich im Newsletter-Archiv der Website der Kanzlei Dr. Bahr.

Fazit: Auch die korrekte Kommunikation im World Wide Web will gelernt sein. Sie sollte in Unternehmen den Verantwortlichen für Public Relations bzw. Marketing oder Agenturen überlassen werden. Anderfalls läuft das Ergebnis in Gefahr, nur eines zu sein: sehr, sehr peinlich!